KGS und AOK PLUS im Kabinett zum Thema Krankenhausreform
Gesundheitsministerin Petra Köpping hat heute das Kabinett gemeinsam mit Rainer Striebel, dem Vorstandsvorsitzenden der AOK PLUS und Friedrich R. München, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Sachsen (KGS), über den aktuellen Stand der Krankenhausreform und aktuelle Herausforderungen der Krankenhäuser informiert.
Dresden. In der heutigen Kabinettssitzung hatten Rainer Striebel, Vorstandsvorsitzender der AOK PLUS und Friedrich R. München, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Sachsen Gelegenheit, der sächsischen Staatsregierung zur Lage der sächsischen Krankenhäuser über den aktuellen Stand der Krankenhausreform sowie über die Forderung zur Betriebskosten- und Investitionskostenfinanzierung zu berichten.
In der anschließenden Pressekonferenz stellte Staatsministerin Köpping klar, dass der Freistaat Sachsen eine Bundesratsinitiative der Länder NRW, Thüringen und Niedersachsen mit dem Ziel eines Vorschaltgesetzes zur finanziellen Entlastung der Krankenhäuser bis zum Inkrafttreten der Vorhaltefinanzierung im Jahr 2027 unterstützt. Sachsen lehnt das Krankenhaustransparenzgesetz des Bundes entschieden ab, da dieses in die originäre Krankenhausplanungshoheit der Länder eingreifen würde.
Staatsministerin Petra Köpping erklärt: „Wir brauchen daher zwingend eine Zwischenfinanzierung der notwendigen Betriebskosten mittels eines Vorschaltgesetzes bis die Reform wirksam wird, um Insolvenzen von Krankenhäusern abzuwenden.“
An der Sitzung nahm der Vorstandsvorsitzende der AOK PLUS, Rainer Striebel, teil. Die Akteure des Gesundheitswesens wollen Krankenhäuser mit Veränderungsbedarf bei den Transformationsprozessen unterstützen. Veränderungen sind an einzelnen Standorten notwendig, müssen dann aber auch finanziell unterstützt werden. Dies könnte im Rahmen eines Transformationsfonds von Bund und Ländern umgesetzt werden.
Die Diskussionen werden u. a. mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, zum Sächsischen Krankenhaustag am 28.09.2023 in Leipzig fortgesetzt.
Ansprechpartnerin für die Krankenhausgesellschaft Sachsen:
Melissa Rößler (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V., Humboldtstr. 2a, 04105 Leipzig
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Quelle Zitat Staatsministerin Petra Köpping: Medieninformation vom 26.09.2023 des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
