Krankenhausplanung – KGS

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Kompromiss zwischen Bund und Ländern schafft Planungssicherheit – zentrale Fragen werden aber verschoben

Zum Kompromiss von Bund und Ländern in der Diskussion um das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erklärt Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG: „Die Krankenhäuser in Deutschland begrüßen grundsätzlich, dass mit dem Kompromiss zwischen Bund und Ländern nun eine gewisse Planungssicherheit im Reformprozess erreicht werden kann. Mehr als drei Jahre hat es gedauert bis aus den praxisfernen Vorstellungen des ehemaligen Ministers Lauterbach und seiner Regierungskommission ein abstimmungsfähiger Gesetzentwurf erarbeitet war. In dieser Zeit haben...

27. Februar 2026DKG-Pressemitteilungen, , , , , , , Read more...

Verschiebung des Krankenhausgesetzes ist fatales Signal – Politischer Streit gefährdet die Reform

Zur Verschiebung des Krankenhausgesetzes (KHAG) erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß: „Die Verschiebung des Krankenhausgesetzes um mindestens drei Wochen ist ein fatales Zeichen für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Trotz dezidierter Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und weitgehend einheitlicher Positionierung aller 16 Bundesländer kann sich das Bundeskabinett nicht auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Anpassung der Gesundheitsreform einigen. Dieser Streit innerhalb der Regierung bringt enorme Unsicherheit für die Krankenhäuser mit sich....

11. September 2025DKG-Pressemitteilungen, , , , , Read more...

DKG begrüßt verfassungsrechtliche Klärung zur Rolle des Gemeinsamen Bundesausschusses bei der Krankenhausplanung

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sieht in der von den Bundesländern Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde eine wichtige Gelegenheit, verfassungsrechtlich prüfen zu lassen, in welchem Umfang Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und bundesrechtliche Vorgaben die Krankenhausplanung der Länder beeinflussen oder beschränken dürfen. „Gerade vor der anstehenden Krankenhausreform ist es richtig und wichtig, höchstrichterlich Grenzen festzulegen oder klar zu benennen, um die Hoheit der Länder bei der Krankenhausplanung zu sichern“,...

14. August 2025DKG-Pressemitteilungen, , , , Read more...

Zeitenwende auch in der Gesundheitspolitik

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat ihre zentralen Forderungen und Erwartungen an eine neue Bundesregierung formuliert. Neben kurzfristigen dringend notwendigen Maßnahmen geht es dabei auch um zehn zentrale Punkte, die die Gesundheitsversorgung in Deutschland mittelfristig sicherstellen sollen. Dazu erklärt der DKG‑Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß: „Die Zeit drängt. Die Krankenhausreform, die die Ampelkoalition im letzten Moment noch durchgedrückt hat, wird den Kliniken im Jahr 2025 nicht helfen. Im Gegenteil, sie wirft neue große...

14. Januar 2025DKG-Pressemitteilungen, , , , , , , Read more...