Die Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V. wandte sich am 29. Oktober 2020 in einem Schreiben an den Bundesminister für Gesundheit mit der dringlichen Bitte um Veranlassung der Aussetzung des Regelungswerks zu den Pflegepersonaluntergrenzen für den Zeitraum der vom Bundestag getroffenen Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
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Sächsische Krankenhäuser warnen vor den Folgen der aktuellen Gesetzgebung Mit den Gesetzesinitiativen zum Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) und zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) war ursprünglich eine Stärkung der Pflege in den Krankenhäusern angekündigt. Nunmehr liegen die entsprechenden Umsetzungsdetails auf Bundesebene vor, so dass Krankenhäuser erstmals konkrete Folgeabschätzungen vornehmen können. Das Ergebnis ist frustrierend: Statt einer Stärkung der Pflege insgesamt werden lediglich die Personalkosten für einen Teil der Pflegekräfte 100%ig refinanziert und zugleich pflegepersonalrelevante Kosten nur...
Zunehmender Fachkräftemangel stellt Krankenhäuser vor Herausforderungen Leipzig. Im Oktober 2018 erließ Spahn die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV). Damit wurden für sogenannte pflegesensitive Bereiche im Krankenhaus die Anzahl der qualifizierten Pflegekräfte pro Patient starr festgelegt. Unterschreitet das Krankenhaus diese Quote, beispielsweise, weil Pflegekräfte erkranken, wird das Krankenhaus sanktioniert. Mit dieser rigiden Ausgestaltung einer hochbürokratischen und die Realität der Fachkräftesituation verkennenden Verordnung wird die ursprünglich positive Intension des Gesetzgebers – für ausreichend Pflegepersonal zu sorgen...
