DKG-Pressemitteilungen – Seite 53 – KGS

DKG-Pressemitteilungen

Pflegepersonal-Regelung: PPR 2.0 ist unverzichtbar

Deutscher Pflegerat fordert gesetzliche Regelung für Personalbemessung im Krankenhaus – kurz- und langfristig Anfang März 2021 soll über eine Gesetzesinitiative zur Entwicklung eines gesetzlich beauftragten wissenschaftlichen Instruments zur Personalbemessung im Krankenhaus entschieden werden. Der Deutsche Pflegerat e.V. (DPR) weist auf die dringende Notwendigkeit hin, dass ein entsprechender Auftrag seitens des Deutschen Bundestags erteilt wird. „Bis ein langfristig ausgelegtes Personalbemessungsinstrument vorliegt, fordern wir nachdrücklich eine Zwischenlösung und sind der Überzeugung, dass die Pflegepersonal-Regelung PPR...

Sachsen und Bayern schließen COVID-19-Allianz

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben heute (1. März 2021) über eine COVID-19-Allianz zwischen Sachsen und Bayern informiert. Der bayerisch-sächsische Lebens- und Wirtschaftsraum gehört zusammen. COVID-19 darf nicht trennen, was in den vergangenen Jahrzenten zum Nutzen aller Seiten entstanden ist. Das kann nur gelingen, wenn auch beim Infektionsschutz eng zusammen gearbeitet wird. Deshalb intensivieren die beiden Bundesländer auf allen Ebenen länderübergreifend ihre Abstimmungen und informieren breit über...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) Mehr Qualität und Transparenz, bessere Leistungen und stärkere Vernetzung in der Versorgung. Für die Krankenhäuser soll eine umfassende Qualitätsoffensive gestartet werden und die Versicherten sollen von verbesserten Leistungen profitieren. Das sind die zentralen Ziele des Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung. Die wichtigsten Regelungen im Überblick: So verbessern wir Qualität und Transparenz in der Versorgung die Vorgaben für die Festlegung von Mindestmengen durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) sowie zur Prognosedarlegung werden...

Testkonzept statt starrer Inzidenzwerte: Minister Dulig stellt Wirtschaftsministerkonferenz seine Ideen für Öffnungen vor

Seit Beginn der Corona-Krise vor einem Jahr arbeitet die gesamte Staatsregierung daran, die Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie für alle Bereiche des Lebens so gering wie möglich zu halten. Für eine Öffnungsstrategie für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft wurde bisher vor allem auf sinkende Inzidenzwerte gesetzt. Zunächst war eine Inzidenz von 50 der Schlüsselwert, um eine Kontaktnachverfolgung Infizierter durch die Gesundheitsämter sicherzustellen und das Gesundheitswesen nicht zu überfordern. Im...

Arbeitsminister Dulig zum Aus für Flächentarifvertrag für Altenpflegerinnen und Altenpfleger

Nach der Absage der Arbeitgeberseite der Caritas steht der geplante Flächentarifvertrag für Altenpflegerinnen und Altenpfleger vor dem Aus. Damit kann - anders als seit mehr als einem Jahr geplant - ein Tarifvertrag, den die Gewerkschaft Verdi mit einem Pflegeverband für rund 1,2 Millionen Beschäftigte geschlossen hat, nicht durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für allgemeinverbindlich erklärt werden. Dazu Sachsens Arbeitsminister Martin Dulig, selbst lange Jahre Mitglied im Diakonischen Rat: »Es ist für mich...

Verlängerung der Ausgleichszahlungen greift zu kurz

Die heute beschlossene Rechtsverordnung sichert zumindest den berechtigten Kliniken bis zum 11. April Ausgleichszahlungen. „Wir begrüßen, dass mit der Fortschreibung der Rechtsverordnung bis zum 11. April eine Regelung getroffen werden konnte, die den anspruchsberechtigten Kliniken ab Montag, den 1. März Klarheit verschafft. Für die Krankenhäuser enttäuschend ist das Festhalten am bisherigen Inzidenzwert 70 und der Mindestauslastungsquote von 75 Prozent auf den Intensivstationen. Diese Werte werden im Durchschnitt in Deutschland längst...

Elisabeth Pott gibt Amt als unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss ab

Mit Wirkung vom 1. März 2021 gibt Prof. Dr. med. Elisabeth Pott ihr Amt als unparteiisches Mitglied des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), das sie seit dem 1. Juli 2018 innehatte, aus wichtigen persönlichen Gründen ab. Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung als Trägerorganisationen des G-BA sowie die haupt- und ehrenamtlichen unparteiischen Mitglieder danken Frau Prof. Pott für ihren Einsatz und ihre Arbeit als Vorsitzende der Unterausschüsse Qualitätssicherung, ambulante...

Sachsen eröffnet Impfmöglichkeit für Angehörige der nächsten Priorisierungsstufe

Der Freistaat Sachsen erweitert den Kreis der für den Erhalt einer Coronaschutzimpfung berechtigten Personen. Ab sofort (25. Februar 2021) werden Impftermine erstmals auch für diejenigen Personen der zweithöchsten Priorisierungsstufe angeboten, die 18 bis 64 Jahre alt sind (gemäß Empfehlung der Ständigen Impfkommission für den Impfstoff AstraZeneca). Dazu zählen nach einer Änderung der Impfverordnung des Bundes auch Personen, die in Kitas, Kindertagespflege, Grund- und Förderschulen tätig sind. Verimpft wird der Impfstoff...

Niemand zuständig? Assistenz für Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus weiterhin unklar

Fehlende rechtliche Regelung geht zu Lasten der Betroffenen - Inklusionsbeirat fordert gesetzliche Klarstellung Die seit Jahren fehlende rechtliche Regelung zur Kostenübernahme von Assistenzkräften für Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus geht zu Lasten der Betroffenen. Die dazu von der staatlichen Koordinierungsstelle nach Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention veröffentlichte Pressemitteilung des dort angesiedelten Inklusionsbeirats wird vom Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Stephan Pöhler, ausdrücklich geteilt. Assistenzbedarf endet nicht...

Pflegeverbände der DACH-Region veröffentlichen Positionspapier

Ein gemeinsames Positionspapier vom Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK), dem Österreichischen Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV) und dem Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner (SBK) wurde heute in allen drei Ländern der DACH-Region veröffentlicht. Die drei Verbände fordern darin nachhaltige Verbesserungen für die Pflegeberufe. Gesundheitsschutz, psychologische Beratungs- und Begleitungsangebote, Priorität bei der Impfung, ausreichende Versorgung mit Schutzmaterialien: Das sind die zentralen Forderungen für die Zeit der Pandemie, die von den drei Verbänden...