Regierungskommission

Chance zur echten Weiterentwicklung von Qualitätssicherung und -management

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die siebente Stellungnahme der Regierungskommission zur Qualität der Versorgung und teilt die darin geäußerte Unzufriedenheit mit dem derzeitigen System der gesetzlichen Qualitätssicherung. Überregulierung bis ins kleinste Detail, Doppeldokumentationen und Parallelkontrollen, ineffiziente und nebenwirkungsbehaftete Maßnahmen zur Qualitätssicherung, Bürokratie und die Suche nach Fehlern und Defiziten, drohende Sanktionen sowie die Zweckentfremdung zur „kalten Krankenhausstrukturbereinigung“ haben seit Langem negative Auswirkungen für die Krankenhäuser und die Patientenversorgung. „Die Vorschläge...

22. Oktober 2023DKG-PressemitteilungenDKG, G-BA, Krankenhausplanung, Qualität, Qualitätssicherungssystem, RegierungskommissionRead more...

Lauterbach entmachtet die Länder bei der Krankenhausplanung

Zum Entwurf des Krankenhaustransparenzgesetzes aus dem Bundesgesundheitsministerium erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß: „Wer noch im Juli geglaubt hat, dass die Bund-Länder-Vereinbarung zu den Eckpunkten der Krankenhausreform auch die Beerdigung der ursprünglichen Ideen von Bundesminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission zur Level-Einteilung der Krankenhäuser bedeutet, sieht sich massiv getäuscht. Mit aller Macht versucht nun das Bundesgesundheitsministerium ‚den Patientinnen und Patienten eine niedrigschwellige Einschätzung zu ermöglichen, wie das Leistungsspektrum...

16. August 2023DKG-PressemitteilungenBMG, Deutsches Krankenhausverzeichnis, DKG, Karl Lauterbach, Krankenhausplanung, Regierungskommission, TransparenzRead more...

Absichtserklärungen und Prüfaufträge sind keine wirksame Reform – unkontrolliertes Krankenhaussterben geht weiter

Zu den Eckpunkten der Krankenhausreform erklärt der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß: „Das Ergebnis der Bund-Länder-Gespräche ist in seinen konkreten Auswirkungen enttäuschend. Aus der großen Krankenhausreform, die vollmundig als Revolution angekündigt wurde, wurde nun ein Eckpunktepapier voller Absichtserklärungen und Prüfaufträgen. Natürlich ist es gut und richtig, dass man sich auf Eckpunkte für diese Reform geeinigt hat, denn wir brauchen diese Reform dringend. Positiv ist auch, dass man von dem radikalen Totalumbau, den...

10. Juli 2023DKG-PressemitteilungenBund-Länder-Konferenz, DKG, Dr. Gerald Gaß, Gesundheitsversorgung, Klinik-Insolvenzen, Krankenhausreform, Regierungskommission, VorhaltefinanzierungRead more...

Wissenschaftlich zweifelhafte Potentialanalyse verunsichert die Bevölkerung und ist kein sachlicher Beitrag zur Qualitätsdebatte

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisiert die neueste Stellungnahme der Regierungskommission für die Krankenhausreform und weist zentrale Behauptungen zurück. Dazu erklärt der Vorstandsvorsitzende der DKG, Dr. Gerald Gaß: „Die von Karl Lauterbach bestellte Auswertung von Abrechnungsdaten zur Qualitätsbewertung markiert einen neuen Tiefpunkt in der politischen Debatte um die Zukunft der Krankenhausversorgung in Deutschland. Krankenhäuser beteiligen sich seit vielen Jahren freiwillig und trotz fehlender Refinanzierung gerade im Bereich der Krebstherapie mit großem Engagement...

22. Juni 2023DKG-PressemitteilungenDKG, Dr. Gerald Gaß, Karl Lauterbach, Krankenhausbehandlung, Krankenhausreform, Krankenhausversorgung, RegierungskommissionRead more...

Wichtige Maßnahme für eine ambulante Notfallreform aus einem Guss

Anlässlich des heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) begrüßt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ausdrücklich die darin von den Koalitionsfraktionen vorgenommene Anpassung des Arbeitsauftrages an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zum Ersteinschätzungsverfahren nach § 120 Abs. 3b SGB V. Dazu erklärt der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß: „Die verbesserte Steuerung von Patientinnen und Patienten in die richtige Versorgungsebene wird das Herzstück der von der Bundesregierung geplanten Reform der ambulanten Notfallversorgung sein....

26. Mai 2023DKG-PressemitteilungenDKG, G-BA, KBV, Notfallversorgung, Patientenversorgung, RegierungskommissionRead more...

Vorschläge des Bundes werden Krankenhausschließungen nicht verhindern

Die aktuellen Vorschläge aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Krankenhausreform werden den kalten Strukturwandel mit zahlreichen Insolvenzen und Krankenhausschließungen nicht verhindern. „Neben einer Reihe fachlicher Unstimmigkeiten fehlt bei dem Konzept des Bundes eine Antwort auf die galoppierende Inflation und die Defizitentwicklung der Krankenhäuser. Obwohl Karl Lauterbach immer wieder öffentlich betont, in welcher Kostenfalle die Krankenhäuser sitzen und deshalb viele Kliniken von der Schließung bedroht sind, gibt es überhaupt keinen Vorschlag zur Problemlösung...

22. Mai 2023DKG-PressemitteilungenBMG, Bund-Länder-Konferenz, DKG, Krankenhausplanung, Krankenhausreform, Regierungskommission, StrukturwandelRead more...

Gutachten bestätigt: Krankenhausplanung ist Gemeinschaftsaufgabe der Länder

Krankenhausgesellschaft Sachsen zum Rechtsgutachten der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung Leipzig. Beauftragt von den Ländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein prüfte der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger, ob und inwieweit die von der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausreform unterbreiteten Vorschläge mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Nach dem nun vorliegenden, rund 130 Seiten umfassenden Gutachten, missachten...

21. April 2023KGS-PressemitteilungenGutachten, KGS Leipzig, Krankenhausgesellschaft Sachsen, RegierungskommissionRead more...