Bürgeridentifikationsnummer – Registermodernisierungsgesetz verkündet

06.04.2021 - Heute wurde das Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz) verkündet. Durch das Registermodernisierungsgesetz können Verwaltungsdaten mithilfe eines veränderungsfesten Ordnungsmerkmals, der sogenannten Steuer-ID, sicher und datenschutzkonform zur richtigen Person zugeordnet werden. Der Aufbau...

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Gesundheitsausgaben im Jahr 2019 auf über 400 Milliarden Euro gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland beliefen sich im Jahr 2019 auf 410,8 Milliarden Euro. Das waren 4 944 Euro je Einwohnerin beziehungsweise Einwohner. Wie das Statistische Bundes­amt (Destatis) zum Weltgesundheitstag am 7. April 2021 weiter mitteilt, stiegen die Gesundheitsausgaben insgesamt um 19,3 Milliarden Euro oder...

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Flächendeckender Impfstart in den sächsischen Hausarztpraxen

Staatsministerin Köpping: »Tatkräftige Unterstützung für die Impfkampagne« Die sächsischen Hausarztpraxen werden nach der Freigabe durch den Bund ab dem morgigen Mittwoch, 7. April 2021, flächendeckend und regulär in die Impfkampagne gegen das Coronavirus einbezogen. Die Praxen beziehen ihren Impfstoffbedarf über den Großhandel und die Apotheken....

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DKG zur Diskussion über die Lage auf den Intensivstationen

Wenn die Politik, die von ihr beschlossene Notbremse konsequent umsetzt, werden die Kliniken auch in den kommenden Wochen den Schutz der Bevölkerung gewährleisten Zur derzeit stattfinden Diskussion über die Belastungssituation von Intensivstationen erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß: „Die Beschäftigten in den deutschen...

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»Wir Sachsen halten zusammen«

Dresden (2. April 2021) – Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Sach(s)en(geändert KGS) dazu aufgerufen, weiter zusammenzustehen und Verantwortung füreinander zu übernehmen. In seiner Osteransprache betonte er: »Vor einem Jahr hätte es keiner geglaubt: Schon wieder können wir Ostern nicht so...

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Eilantrag gegen Testpflicht für Arbeitnehmer und Selbstständige mit Kundenkontakt erfolglos

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, die Testpflicht nach § 3a Abs. 2 Satz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit dem 8. März 2021 geltenden Fassung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Nach § 3a Abs. 2...

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AstraZeneca-Impfstoff in der Regel nur noch für Personen ab 60 Jahre

Sachsen setzt Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz um Nach einem einstimmigen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Ländern kommt der Impfstoff von AstraZeneca in Sachsen ab 31. März 2021 vorsorglich in der Regel nur noch bei Personen zum Einsatz, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Hintergrund...

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Die Pandemie zeigt die Leistungsfähigkeit der deutschen Krankenhauslandschaft

Der Krankenhausreport der AOK und des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen (WIDO) zeigt, dass die Krankenhäuser 2020 sehr verantwortungsvoll bei der Verschiebung planbarer Leistungen vorgegangen sind. Konsequent wurden, wie in den Rechtsverordnungen der Bundesländer verlangt, weniger dringliche medizinische Leistungen verschoben, um den Schutz der Bevölkerung...

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Verschärfter Infektionsschutz für Schul- und Kita-Betrieb

Schulen und Kindertageseinrichtungen sollen nach Ostern inzidenzunabhängig öffnen. Allerdings sind damit verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen verbunden. Das sieht die neue Corona-Schutz-Verordnung vor. Kultusminister Christian Piwarz warb um Verständnis für die Maßnahmen. »Trotz steigender Infektionszahlen wollen wir den Kindern und Jugendlichen den Kita- und Schulbesuch ermöglichen. Unserer...

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