DKG-Pressemitteilungen – Seite 49 – KGS

DKG-Pressemitteilungen

Verlängerung der Ausgleichszahlungen kann nur ein Zwischenschritt sein

DKG zum Referentenentwurf zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) Der heute vorgelegte Entwurf gibt dem begrenzten Kreis der anspruchsberechtigten Kliniken zumindest eine Perspektive für Ausgleichszahlungen über den 28. Februar hinaus bis zum 11. April. „Der Entwurf bietet aber weiterhin keine Lösung für die vielen Kliniken, die von den Anspruchskriterien nicht erfasst sind (Inzidenz über 70 und 75-prozentige Belegung der Intensivstationen),...

Sachsen passt erneut Quarantäne-Verordnung an

Weitere Ausnahmen für Pendler aus Mutationsgebieten Nach den Abstimmungen zwischen der Bundesregierung, Sachsen und Bayern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung und führt weitere Ausnahmen für einen engen Kreis systemrelevanter Berufspendler aus Virusvarianten-Gebieten ein. Ausnahmen von der Pflicht zur 14-tägigen häuslichen Quarantäne gelten bei Einreisenden aus einem Virusvarianten-Gebiet in Sachsen künftig zusätzlich für: • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz und einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren.• Beschäftigte in der Wasser- und Energieversorgung,...

Arbeitsschutzbehörde überprüft Angebot von Homeoffice

Arbeitsminister Dulig: »Bedeutung des Arbeitsschutzes muss auch nach Pandemie im Bewusstsein der Menschen bleiben« Am 27. Januar 2021 ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung wird geregelt, dass: • betriebsbedingte Zusammenkünfte wie Besprechungen auf das absolute betriebsnotwendige Maß zu beschränken und für notwendig Zusammenkünfte alternative Schutzmaßnahmen erforderlich sind, • die Arbeitgeber verpflichtet sind, bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen...

17.700 freie Termine in den 13 Impfzentren in Sachsen für diese Woche

Gesundheitsministerin Köpping: "Schritt für Schritt wird es mehr Impftermine geben" Mit dem dritten Impfstoff, der Sachsen zur Verfügung steht, können jetzt auch mehr Impftermine für die Erstimpfungen in Sachsen angeboten werden. Allein in dieser Woche sind 17.700 freie Termine für die Erstimpfung über die Webseite und die Hotline buchbar. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Sachsen rechnet durch die angekündigte kontinuierlich steigende Impfstoffmenge mit mehr Terminangeboten in den kommenden Wochen.Dazu erklärt Gesundheitsministerin...

Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab dem 15. Februar

Friseure können ab 1. März öffnen, click & collect wird in Sachsen zugelassen Das Kabinett hat nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar die sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021. Damit werden die geltenden Corona-Maßnahmen grundsätzlich verlängert. Die Grundsätze wie Reduzierung der Kontakte und das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen im öffentlichen Raum...

Sachsen passt Quarantäne-Verordnung an: Ausnahmen für Berufs-Pendler aus Mutationsgebieten festgelegt

Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende. Mit der Einstufung eines Landes zum Virusvarianten-Gebiet gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes müssen alle Personen bei Einreise einen negativen Corona-Test mitführen, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde. Im Rahmen der Einreise ist im Zweifel mit Zurückweisungen an der Landesgrenze zum Freistaat Sachsen zu rechnen, wenn die erforderliche Testung nicht...

Wissenschaftler belegen, dass Ausgleichszahlungen notwendig waren und ausgeweitet werden müssen

„Das im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit für den Expertenbeirat zu den Auswirkungen des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes erstellte Gutachten zur Erlössituation bescheinigt, dass die Ausgleichszahlungen dringend notwendig waren, eine Überzahlung nicht stattgefunden hat und die Krankenhäuser mit extremen Fallrückgängen und Erlösausfällen zu tun hatten. Und dies, obwohl in diesem Gutachten noch nicht einmal das vierte Quartal des Jahres mit den schlimmsten Monaten der Pandemie umfasst ist“, erklärte Dr. Gerald Gaß, der designierte...

Dem Bekenntnis müssen nun Taten folgen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentenkonferenz die besondere Bedeutung der Krankenhäuser in der pandemischen Lage hervorgehoben haben. „Das klare Bekenntnis zur wirtschaftlichen Absicherung der Kliniken ist ein wichtiges Zeichen für die Häuser. Die Runde hat zudem klargestellt, dass das Regelfinanzierungssystem für diese besondere Situation nicht ausreichend greift und es deshalb weiterhin eine Absicherung neben diesem Finanzierungssystems geben muss. Damit haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die...