DKG-Pressemitteilungen – Seite 47 – KGS

DKG-Pressemitteilungen

DKG zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz

Wichtiges Bekenntnis von Bund und Ländern zur Unterstützung der Kliniken auch im zweiten Jahr der Pandemie Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt das klare Bekenntnis der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu einer Erlössicherung der Krankenhäuser für das gesamte Jahr 2021. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat die Notwendigkeit für einen Ausgleich coronabedingter Erlösverluste festgestellt. Deshalb wird das Bundesgesundheitsministerium beauftragt, mittels Rechtsverordnung eine Regelung analog zum Jahr 2020 festzulegen, dass Krankenhäuser...

Gesetzesvorschlag noch im März zum „Digital Green Pass“

Damit das Reisen innerhalb der EU einfacher wird, schwebt der EU-Kommission ein "grüner Pass" nach israelischem Vorbild vor. Bis Ende des Monats will Kommissionschefin von der Leyen den Mitgliedsländern einen Gesetzesvorschlag unterbreiten. Doch die Anforderungen sind komplex. Quelle: ntv We'll present this month a legislative proposal for a Digital Green Pass. The aim is to provide:•Proof that a person has been vaccinated •Results of tests for those who couldn’t get a...

Über 9.000 Corona­neuinfektionen in Deutschland

Nach wie vor ist eine hohe Anzahl an Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten. Das RKI schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein. Gestern wurden 9.019 neue Fälle und 418 neue Todesfälle übermittelt. Die Inzidenz der letzten 7 Tage liegt deutschlandweit bei 64 Fällen pro 100.000 Einwohner (EW). In Bremen, Hamburg, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt liegt diese leicht, und in...

Pflegepersonal-Regelung: PPR 2.0 ist unverzichtbar

Deutscher Pflegerat fordert gesetzliche Regelung für Personalbemessung im Krankenhaus – kurz- und langfristig Anfang März 2021 soll über eine Gesetzesinitiative zur Entwicklung eines gesetzlich beauftragten wissenschaftlichen Instruments zur Personalbemessung im Krankenhaus entschieden werden. Der Deutsche Pflegerat e.V. (DPR) weist auf die dringende Notwendigkeit hin, dass ein entsprechender Auftrag seitens des Deutschen Bundestags erteilt wird. „Bis ein langfristig ausgelegtes Personalbemessungsinstrument vorliegt, fordern wir nachdrücklich eine Zwischenlösung und sind der Überzeugung, dass die Pflegepersonal-Regelung PPR...

Sachsen und Bayern schließen COVID-19-Allianz

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben heute (1. März 2021) über eine COVID-19-Allianz zwischen Sachsen und Bayern informiert. Der bayerisch-sächsische Lebens- und Wirtschaftsraum gehört zusammen. COVID-19 darf nicht trennen, was in den vergangenen Jahrzenten zum Nutzen aller Seiten entstanden ist. Das kann nur gelingen, wenn auch beim Infektionsschutz eng zusammen gearbeitet wird. Deshalb intensivieren die beiden Bundesländer auf allen Ebenen länderübergreifend ihre Abstimmungen und informieren breit über...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) Mehr Qualität und Transparenz, bessere Leistungen und stärkere Vernetzung in der Versorgung. Für die Krankenhäuser soll eine umfassende Qualitätsoffensive gestartet werden und die Versicherten sollen von verbesserten Leistungen profitieren. Das sind die zentralen Ziele des Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung. Die wichtigsten Regelungen im Überblick: So verbessern wir Qualität und Transparenz in der Versorgung die Vorgaben für die Festlegung von Mindestmengen durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) sowie zur Prognosedarlegung werden...

Testkonzept statt starrer Inzidenzwerte: Minister Dulig stellt Wirtschaftsministerkonferenz seine Ideen für Öffnungen vor

Seit Beginn der Corona-Krise vor einem Jahr arbeitet die gesamte Staatsregierung daran, die Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie für alle Bereiche des Lebens so gering wie möglich zu halten. Für eine Öffnungsstrategie für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft wurde bisher vor allem auf sinkende Inzidenzwerte gesetzt. Zunächst war eine Inzidenz von 50 der Schlüsselwert, um eine Kontaktnachverfolgung Infizierter durch die Gesundheitsämter sicherzustellen und das Gesundheitswesen nicht zu überfordern. Im...

Arbeitsminister Dulig zum Aus für Flächentarifvertrag für Altenpflegerinnen und Altenpfleger

Nach der Absage der Arbeitgeberseite der Caritas steht der geplante Flächentarifvertrag für Altenpflegerinnen und Altenpfleger vor dem Aus. Damit kann - anders als seit mehr als einem Jahr geplant - ein Tarifvertrag, den die Gewerkschaft Verdi mit einem Pflegeverband für rund 1,2 Millionen Beschäftigte geschlossen hat, nicht durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für allgemeinverbindlich erklärt werden. Dazu Sachsens Arbeitsminister Martin Dulig, selbst lange Jahre Mitglied im Diakonischen Rat: »Es ist für mich...

Verlängerung der Ausgleichszahlungen greift zu kurz

Die heute beschlossene Rechtsverordnung sichert zumindest den berechtigten Kliniken bis zum 11. April Ausgleichszahlungen. „Wir begrüßen, dass mit der Fortschreibung der Rechtsverordnung bis zum 11. April eine Regelung getroffen werden konnte, die den anspruchsberechtigten Kliniken ab Montag, den 1. März Klarheit verschafft. Für die Krankenhäuser enttäuschend ist das Festhalten am bisherigen Inzidenzwert 70 und der Mindestauslastungsquote von 75 Prozent auf den Intensivstationen. Diese Werte werden im Durchschnitt in Deutschland längst...

Elisabeth Pott gibt Amt als unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss ab

Mit Wirkung vom 1. März 2021 gibt Prof. Dr. med. Elisabeth Pott ihr Amt als unparteiisches Mitglied des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), das sie seit dem 1. Juli 2018 innehatte, aus wichtigen persönlichen Gründen ab. Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung als Trägerorganisationen des G-BA sowie die haupt- und ehrenamtlichen unparteiischen Mitglieder danken Frau Prof. Pott für ihren Einsatz und ihre Arbeit als Vorsitzende der Unterausschüsse Qualitätssicherung, ambulante...